AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen von 

Pottpapeterie

 

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Maya Wenzke, handelnd als Pottpapeterie (nachstehend „Pottpapeterie“) mit ihrem Vertragspartner (nachstehend „Auftraggeber“). Entgegenstehenden AGB des Auftraggebers wird widersprochen.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

2.2 Es steht Pottpapeterie frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch Pottpapeterie zustande. Die Auftragserteilung muss in Textform erfolgen.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist in dem dem Auftraggeber vorliegenden Angebot beschrieben.

4. Vertragsdauer und Kündigung

4.1 Der Vertrag beginnt mit der Auftragserteilung und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

4.2 Der Vertrag bedarf keiner Kündigung und endet mit Erfüllung des Vertragsgegenstands.

4.3 Eine fristlose Kündigung durch Pottpapeterie aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Auftraggeber mit einer Zahlung im Verzug ist und diese auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet oder wenn der Auftraggeber sonstigen getroffenen Vereinbarungen nicht nachkommt.

5. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

5.1 Die von Pottpapeterie zu erbringenden Leistungen umfassen die in dem dem Auftraggeber vorliegenden Angebot detailliert aufgelisteten Dienstleistungen.

5.2 Pottpapeterie wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

5.3 Ist Pottpapeterie die Erbringung eines Auftrags gemäß Angebot tatsächlich nicht möglich, so hat sie den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

5.4 Pottpapeterie stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal, es sei denn die Vertragspartner haben eine abweichende Vereinbarung in Textform getroffen.

5.5 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den jeweils anderen Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

5.6 Jede der Parteien kann beim anderen Vertragspartner in Textform Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs anfragen. Anfragen durch den Auftraggeber sind per E-Mail an Pottpapeterie (hallo@pottpapeterie.de) zu richten. Nach Erhalt einer Änderungsanfrage wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Anfragenden die Zustimmung bzw. Ablehnung schnellstmöglich in Textform mitteilen und gegebenenfalls begründen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Dienstleistungen werden zu dem im Angebot aufgeführten Festpreis nach Beendigung und Auslieferung von Arbeitspaketen fällig und dem Auftraggeber im Anschluss berechnet. Ein Arbeitspaket beinhaltet immer mindestens eine vollständige Position des Angebots.

6.2 Für die zum Zeitpunkt der Angebotserstellung geltenden Preise für Druckdienstleistungen, Materialien und Arbeitsmittel kann keine Gewähr übernommen werden. Preisabweichungen von weniger als 10% erfordern keine erneute Freigabe durch den Auftraggeber.

6.3 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist Pottpapeterie berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Verzugszinsen werden gemäß §288 BGB berechnet. 

7. Haftung

7.1 Pottpapeterie haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Pottpapeterie ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Pottpapeterie in demselben Umfang.

7.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

8. Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pottpapeterie.

9. Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Pottpapeterie ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

10. Sonstige Bestimmungen

Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass die für ihn erstellten Produkte zu werblichen Zwecken durch Pottpapeterie genutzt werden dürfen. Dabei hat Pottpapeterie dafür Sorge zu tragen, dass keine personenbezogenen Daten des Auftraggebers (z. B. Telefonnummern, Privatadressen, vollständige Namen) auf Fotos oder Fotomontagen sichtbar sind. Widersprüche gegen diese Vereinbarung können durch den Auftraggeber bis 30 Tage nach Auftragserteilung per E-Mail an Pottpapeterie (hallo@pottpapeterie.de) gerichtet werden.

Essen, März 2021